377 Städte aus ganz Europa haben sich beworben; 100 sind auserwählt, darunter auch Dortmund. Die Revierstadt zählt damit zu dem erlauchten Kreis von 100 Städten in ganz Europa, die von der EU-Kommission zunächst auserwählt und dann eingeladen worden sind, an der EU-Mission „klimaneutrale und intelligente Städte bis 2030“ teilzunehmen. Neben Dortmund sind aus Deutschland noch Aachen, Dresden, Frankfurt am Main, Heidelberg, Leipzig, Mannheim, München und Münster bei der Mission dabei. Auch Dortmunds rumänische Projektpartnerstadt Cluj-Napoca wird – wie es einer Pressemitteilung des Presseamtes zu entnehmen ist – Teil der europäischen Mission werden.

Bewerbung von Erfolg gekrönt

Ende Januar ist vom Chief of Information/Innovationsoffice und dem Büro für internationale Beziehungen der europäischen Innovationshauptstadt für eine Teilnahme an der EU-Mission offiziell bekundet und bei der EU eingereicht worden. Die Bewerbung ist von Erfolg gekrönt gewesen, wie die bei der Stadt Ende April eingegangene Benachrichtigung der Kommission über die aus Sicht der Stadt erfolgreich getroffene Auswahl. Nun wird die Stadt eigener Verlautbarung nach prüfen, wie der Weg zur Klimaneutralität bis zum Ende des laufenden Jahrzehnts weiter beschritten werden kann und bezüglich der sogenannten EU Cities Mission in die stadweite Abstimmung gehen. Auch die politischen Gremien werden daran beteiligt werden und dürfen ihr Scherflein dazu beitragen.

EU-Mission bietet Chancen eigene Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen zu beschleunigen

Die Stadt betrachtet die Teilnahme an der Mission als große Chance, ihre bereits unternommenen und bestehenden kommunalen Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen weiter vorantreiben und beschleunigen zu können. Auch will die Stadt die sich durch die Wahl ergebende Möglichkeit nutzen, ihrem im vergangenen Jahr erworbenen Titel als europäische Innovationsstadt gerecht werden zu können. Zu den Maßnahmen, die als Bestandteile im „Handlungsprogramm Klima-Luft 2030“ sowie im „Sofortprogramm Klima“ festgeschrieben und von den politischen Gremien beschlossen worden sind, zählen unter anderem die Förderung des Ausbaus von Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern gewerblich genutzter Gebäude im Stadtgebiet sowie oder aber der Dachbegrünung. Auch das Präferieren der Kommune des Radverkehrs als die klimaschonende Form des künftigen Individualverkehrs im Stadtgebiet zählt dazu.

Climate City Contract zwischen EU-Kommission und Stadt

Wie genau Klimaneutral bis 2030 erreicht werden könnte, kann der Pressemitteilung zufolge nach Beteiligung der politischen Gremien in einem Climate City Contract zwischen der Europäischen Kommission und der Stadt festgehalten werden. Dieser Vertrag soll auf Basis einer umfassenden Bestandsaufnahme und den bereits bestehenden Strategien, den Weg zur Klimaneutralität bis 2030 aufzeigen – einzelne Stadtbezirke oder große CO2-Emittenten, für welche dies nicht realistisch ist, können hiervon ausgenommen werden. Der Climate City Contract ist rechtlich nicht bindend.

Vereinfachter Zugang zu Fördermittel der EU, des Bundes und des Landes

Die Städte, die sich an der EU-Mission beteiligen, erhalten speziell auf ihre Bedürfnisse ausgerichtete Beratung und profitieren vom europäischen Austausch. Darüber hinaus erhalten Städte, die einen Climate City Contract unterzeichnen, ein “Mission Label”, welches den Zugang zu Fördermitteln von EU, Bund und Ländern vereinfachen soll.