Etwa 24 Kilometer lang ist das Teilstück des Radschnellweg Ruhr (RS 1) auf Dortmunder Stadtgebiet. Der erste Abschnitt im Kreuzviertel ist fertiggestellt und in Betrieb genommen. In einem Sachstandsbericht haben die zuständigen Ämter eine erste Bilanz des Vorhabens gezogen. Der Bericht ist im Verwaltungsvorstand vorgestellt worden. Außerdem sind Kosten genannt worden, die hauptsächlich vom Land NRW getragen werden.

Das erste Teilstück des etwa 24 Kilometer auf Dortmunder Stadtgebiet verlaufenden Radschnellweg Ruhr (RS 1) im Kreuzviertel ist fertiggestellt und seit Dezember vorigen Jahres in Betrieb. Foto: Stadt Dortmund

Wilde: 1,3 Millionen Euro pro Kilometer RS1

Planungsdezernent Ludger Wilde. Foto: dw

Der Presseinformation nach gliedern sich die gut 24 Kilometer RS1 auf städtischem Gebiet in zehn Abschnitte. Der Grund hierfür ist der Baulastträgerwechsel, denn für die freie Strecke liegt die Baulast beim Land, während Ortsdurchfahrten der Baulast der Stadt zu zu rechnen sind. Geplant wird alles von der Stadt, das Land NRW hingegen übernimmt den größten Teil der Kosten, die bis zum Bauende 2030 für die Planung und auch für den eigentlichen Bau des Streckenabschnitts anfallen. Planungsdezernent Ludger Wilde wird in der Presseinformation hinsichtlich der Kosten mit den Worten zitiert, dass er pro Kilometer RS1 mit 1,3 Millionen Euro rechnet, was bezogen auf die Bauzeit von zehn Jahren ein Gesamtvolumen von 130 Millionen Euro ausmacht. Die hohen Kosten führt der Planungsdezernent auf Sonderbauwerke wie zu errichtende und zu sanierende Über- und Unterführungen sowie Brückenbauwerke zurück. 17 davon gibt es allein auf dem Dortmunder Teilstück. Zudem muss laut Wilde berücksichtigt werden, dass es sich um keinen normalen Radweg handelt, sondern um eine Route für Fahrradfahrende, die über die gesamte Breite der Straßen führt.

Tiefbauamt benötigt zusätzliches Personal

Die Vorentwurfsplanungen der Ortsdurchfahrten werden in der Zuständigkeit des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes mit eigenem Personal bearbeitet. Das Tiefbauamt übernimmt dabei die die Federführung der weiteren Planungs- und Bauphasen. Die Arbeiten werden extern vergeben. Ein erster, etwa ein Kilometer langer Abschnitt ist am 1. Dezember vorigen Jahres im Kreuzviertel eröffnet worden (Große Heimstraße bis Sonnenstraße, Ecke Arneckestraße). In diesem Jahr sollen laut Wilde die Vorentwurfsplanungen westlich bis zum östlichen Widerlager der Schnettkerbrücke und östlich bis zur Ruhrallee in der Bearbeitung folgen, sodass darauf aufbauend ein Grundsatzbeschluss erfolgen kann. Auch die Bearbeitung der weiteren Teilstücke in der Baulast der Stadt sollen in der Planungsverwaltung möglichst noch im laufenden Jahr begonnen werden. Wilde zufolge kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussage darüber getroffen werden, wann der Baustart für die nächsten Abschnitte erfolgen kann, Der Grund: Für die weiterführenden Planungsschritte bis zum Bau ist zusätzliches Personal im Tiefbauamt von Nöten; die Stadt ist laut Wilde derzeit schon dabei, welches zu suchen; was qualifizierte Ingenieure betrifft, sind die aber auf dem Arbeitsmarkt eher rar gesät und kaum zu bekommen.

Mit 1,3 Millionen Euro pro Kilometer schlägt der Radschnellweg Ruhr (RS1) Planungsdezernent Ludger Wilde zufolge zu Buche. Den Bärenanteil der Kosten trägt allerdings das Land NRW. Foto: Stadt Dortmund

Vorentwurfsplanung und Variantenabwägung werden extern vergeben

Für die Teilstücke in der Baulast des Landes ist der Aufwand den Ausführungen des Planungsdezernenten in der Presseinformation zufolge wesentlich höher. Deshalb sollen die Vorentwurfsplanung mit Variantenabwägung extern vergeben werden. Vor allem die geplanten Ingenieurbauwerke sind arbeits- und zeitaufwendig. Die Vergabeverfahren für erste Teilstücke in Wambel, Brackel und Wickede sollen im Sommer gestartet werden. Zudem müssen vor einer Vorentwurfsplanung die Umweltbelange berücksichtigt werden, da diese einen direkten Einfluss auf den Trassenverlauf haben können.

Umweltverträglichkeitsprüfung ja oder nein?

Zur Übersichtlichkeit und der unterschiedlichen Anforderungen und Bearbeitungsstände ist das Stadtgebiet der Presseinformation zufolge in einen östlichen und westlichen Teil gegliedert worden. Für das östliche Stadtgebiet ist bereits ein externes Gutachterbüro beauftragt worden, um zu klären, ob zur Erlangung des Planungs- und Baurechts eine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig ist oder nicht. Zusammen mit einem notwendigen Planfeststellungsverfahren muss den Ausführungen des Planungsdezernenten in der Presseinfo mit einem zeitlichen Verzug der weiteren Arbeitsschritte um etwa zwei Jahre gerechnet werden.

Die Ergebnisse für das östliche Stadtgebiet sollen im zweiten Quartal diesen Jahres vorliegen. Die Vergabe zur Prüfung des westlichen Stadtgebietes soll ebenfalls im laufenden Jahr erfolgen, um auch hier die weiteren Planungsschritte zur Erlangung des Baurechts einzuleiten.

RS1 soll bis 2030 befahrbar sein

Aufgrund der beschriebenen Komplexität der Aufgabe müssen Planung und Bau von etwa 24 Kilometern Radschnellweg durch ein größtenteils dicht bebautes, innerstädtisches Gebiet unter Einbeziehung von teils aufwendigen Ingenieurbauwerken mindestens als Dekadenprojekt bezeichnet werden. Durch die Erfordernisse des Planungsrechtes ergibt sich ein dynamischer Arbeitsprozess des Gesamtvorhabens.

Die Stadt Dortmund hat sich dennoch das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis 2030 in möglichst vielen Bereichen eine Befahrbarkeit des RS1 auf Dortmunder Stadtgebiet – gegebenenfalls auch mit provisorischen Lösungen – zu ermöglichen. Dieses Ziel ist wohl wissend vieler noch offenen Fragen und Unwägbarkeiten gesetzt worden, um der Bedeutung des Projekts Rechnung zu tragen. Voraussetzung, um dieses Ziel zu erreichen, ist unter anderem eine entsprechende Personal- und Finanzausstattung.

Anpassung der Haushaltsplanung 2023

Die Planungsverwaltung beabsichtigt Aufträge an externe Ingenieurbüros zur Vorentwurfsplanung gemäß der Planungsvereinbarung zwischen der Stadt Dortmund und dem Landesbetrieb Straßen.NRW zur Planung der Teilstücke in der Baulast des Landes auszuschreiben. Dabei gilt weiterhin, dass Personal- und Sachkosten zu 100 Prozent vom Land übernommen werden. Da die Stadt Dortmund gemäß Planungsvereinbarung allerdings Auftraggeberin der zu vergebenden Leistungen mit externen Ingenieurbüros ist und nicht das Land, muss auch die Rechnung der Ingenieursleistungen an die Stadt Dortmund gerichtet sein. Sie kann nicht wie ursprünglich gedacht nach sachlicher und fachtechnischer Prüfung an das Land weitergegeben werden. In der Praxis hat sich eine halbjährliche Abrechnung zwischen den am RS1 beteiligten Kommunen mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW als sinnvoll herausgestellt.

Der städtische Haushalt wird somit zunächst belastet. Für die Vergabe der Ingenieurleistungen müssen Haushaltsmittel eingestellt werden. Die Kosten werden aber wie beschrieben zu 100 Prozent vom Land erstattet. Hinsichtlich der Fördersituation und Abrechnung der Teilstücke in der Baulast der Stadt ändert sich nichts.

Die Kostenansätze der Machbarkeitsstudie haben sich in der Praxiserfahrung zu Radschnellwegen als nicht realistisch herausgestellt. Das ist zum größten Teil auf die enorm gestiegenen Baukosten der letzten Jahre zurückzuführen. Dies gilt insbesondere für Brückenbauwerke, die bereits in den Kostenansätzen der Machbarkeitsstudie aus 2014 für fast die Hälfte aller anfallenden Kosten verantwortlich sind.

Die Verwaltung hat nach Erfahrungswerten beteiligter Kommunen eine neue Auftragswertschätzung für die Teilstücke in der Baulast des Landes und in der Baulast der Stadt aufgestellt.

Drei Millionen Euro pro Kilometer Radschnellweg

Die Erfahrungswerte anderer Kommunen gehen von durchschnittlichen Kosten in Höhe von rund drei Millionen Euro pro Kilometer aus, ohne eventuell erforderlichen Grunderwerb. Dieser Wert wird als Grundlage zur Neuberechnung angelegt. Entsprechend der üblichen Vorgehensweise wird ein Zuschlag von 20 Prozent für unvorhersehbare und unkalkulierbare Sondersituationen, zukünftige Preissteigerungen und mögliche zusätzliche Gutachten, wie z.B. Baugrundgutachten, zugerechnet. In Teilstücken mit aufwendigen Brückenbauwerke wird der Zuschlag auf 50 Prozent gesetzt, um auf der sicheren Seite zu sein.

Vor Vergabe wird die Verwaltung die Auftragswertschätzung im Detail prüfen und gezielt auf mögliche Sondersituationen anpassen. Somit kann die tatsächliche Auftragswertschätzung für die einzelnen Vergaben noch vom angegebenen Betrag abweichen.

Nach Beschluss durch den Rat der Stadt Dortmund zur Einstellung von Haushaltsmittel kann mit dem Vergabeverfahren eines ersten Teilstücks durch die Planungsverwaltung begonnen werden.