Politik

Dirk Wüstenhagen
Die Ratssitzung am gestrigen Donnerstag ist zeitlich geprägt worden durch geheime und namentliche Abstimmungen zu anstehenden Personalentscheidungen. Gewählt worden ist die neue Schuldezernentin. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Etwa 24 Kilometer des Radschnellweges Ruhr (RS1) verlaufen auf Dortmunder Stadtgebiet. Im Kreuzviertel ist der erste Kilometer bereits in Betrieb, Die Stadt hat nun eine erste Bilanz vorgelegt. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Am morgigen Donnerstag, 15 Uhr, tritt der Stadtrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Interessierte Bürger*innen können diese wieder im Livestream und über den städtischen YouTube-Kanal verfolgen. weiterlesen
Sophie Schober
Die Stadt Dortmund ist auf der Suche nach einem ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragten. Dabei ist Expertise gefragt. Denn die Aufgaben sind vielfältig. weiterlesen
Die Stadt hat den Jahresabschluss für das Vorjahr vorgelegt. Mit 160.556.040 Euro weist dieser den höchsten Überschuss nach der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NFK) auf. weiterlesen
Die EU-Kommission hat Dortmund mit 100 anderen Städten aus ganz Europa ausgewählt, an der EU-Mission "klimaneutrale und intelligente Städte bis 2030" teilzunehmen. weiterlesen
Sophie Schober
In dieser Woche wurde die Projektpartnerschaft zwischen Dortmund und Pittsburgh weiter vertieft. Eine Delegation kam für mehr Austausch aus den Staaten ins Ruhrgebiet. weiterlesen
In den Stadtbezirken Hombruch, Hörde und Innenstadt-West können Bewohner*innen noch bis zum 11. Mai im Rahmen der INSEKT-Online-Beteiligung ihre Ideen, zur Zukunft der Stadteile äußern. weiterlesen
Die Stadt hat zwei Rettungswagen der Feuerwehr in die Ukraine gespendet. Die RTWs sind nebst weiterer, u.a. dort dringend benötigter medizinischer Ausrüstung am Montag übergeben worden. weiterlesen
Michael Grote
Während die Mai-Kundgebung der Gewerkschaften mit NRW-Politprominenz bunt und friedlich war, kam es zu Zusammenstößen linker und rechter Randgruppen. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Ab Montag, 2. Mai, werden im Stadtgebiet die Mitteilungen für den Zensus 2022 in die Briefkästen der 6000 Haushalte verteilt, die für die Befragungen zufällig ausgewählt worden sind. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Am 9. Mai ist Europatag. In Dortmund werden zu diesem Anlass die Gebäude verschiedener Unternehmen und Institutionen in Europa-Blau erstrahlen. Die Stadt nimmt zudem an der Europawoche teil. weiterlesen
Michael Grote
Bei einer Veranstaltung der Grünen auf dem Dortmunder Hansaplatz kam es zu erheblichen Störungen. Menschen aus der Querdenkerszene versuchten von Beginn an, die Wahlveranstaltung massiv zu stören. weiterlesen
Michael Grote
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Donnerstag (14.04.) Mittag die zentrale Anlaufstelle für Flüchtlinge der Caritas in Dortmund besucht. weiterlesen
Michael Grote
Die Flüchtlingsunterkunft in Hörde wird kurzfristig geschlossen. Die Menschen werden auf verschiedene Kommunen verteilt. Wie sie dorthin kommen, bleibt ihnen überlassen. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Die Stadt sucht für die städtebauliche Entwicklung des ehemaligen Geländes der Westfalenhütte eine externe Projektleitung. An Kosten rechnet sie dafür mit rund zwei Millionen Euro. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Mit der klaren Botschaft "Stop War" haben Mitarbeitende des Grünflächenamtes das Mottobeet am Stadtgarten jetzt bepflanzt. Schon zuvor ist das Beet auf die doppelte Fläche erweitert worden. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
In einem Monat geht es los: das STADTRADELN 2022. Vom 7. bis zum 27. Mai können, Menschen, die in Dortmund wohnen, arbeiten, einem Verein angehören... weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Die Stadt bereitet die Registrierung der noch nicht registrierten Ukraine-Flüchtlinge vor. Die Registrierungsstelle wird in der Berswordthalle eingerichtet. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Eine breite Palette an Themen, querbeet durch alle kommunalpolitisch relevanten Bereiche, hat der Rat in seiner letzten Sitzung abzuarbeiten gehabt. Viele Projekte sind auf die Schiene gesetzt worden. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Die ukrainische Generalkonsulin Iryna Shum schilderte vor dem Rat die aktuelle Lage in ihrem vom Krieg heimgesuchten Land und appellierte an die Dortmunder*innen, mit ihrer Hilfe weiter zu machen. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
In der heutigen Ratssitzung, ab 15 Uhr in der Westfalenhalle 1, ist die ukrainische Generalkonsulin zu Gast. Sie wird die Stadtverordneten über die aktuelle Lage in ihrem Heimatland informieren. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Das Sozialamt passt die Servicezeiten für Ukraine-Flüchtlinge an. Das heißt: Keine Öffnungszeiten am Sonntag in Hörde mehr. Dafür Verstärkung für die Teams von montags bis samstags. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Die Landtagswahl in NRW am 15. Mai wirft ihre Schatten voraus. Der Kreiswahlausschuss hat jetzt die Direktkandidat*innen für die Wahlkreise im Stadtgebiet zugelassen. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Die SPD-Fraktion übt in einer Presseinformation Kritik an der von Bündnisgrünen und CDU beantragten Einführung kostenfreier Sperrmülltage, die halbjährlich pro Stadtbezirk ablaufen sollen. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Der Kommunalrat im Landschaftsverband Ruhr (LVR), hat den Berlin-Ruhr-Dialog u.a. mit Bundeskanzler Olaf Scholz. fortgeführt. Thema war dabei auch die aktuelle Frage um die Ukraine-Flüchtlinge. weiterlesen
Sophie Schober
Durch das Vorhaben sollen die versiegelten Flächen in Dortmund neugestaltet werden. Und es bringt neben dem Klimaschutz noch weitere Effekte. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Die SPD-Fraktion sorgt sich um die Innenstadt. Die wachsende Drogenszene, die Obdachlosen, die öffentlich ablaufenden Drogendeals tragen nicht gerade zum positiven Erscheinungsbild der City bei. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Am Samstag, 25. März, werden ab 20.30 Uhr in Dortmund die Lichter an städtischen Gebäuden und im öffentlichen Raum für 60 Minuten ausgeschaltet. Die Stadt nimmt an der WWF Earth Hour teil. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Ordnungsamt und Polizei veranstalten am Dienstag von 15 bis 19 Uhr im Bereich des Teilstücks der RS 1 den ersten Informationstag zum Thema "Fahrradstraßen" im Stadtgebiet. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
OB Thomas Westphal hat seine Einnahmen aus den Nebentätigkeiten des vergangenen Jahres offengelegt. Er ist damit seiner gesetzlichen Anzeigepflicht nachgekommen. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Im Streit um den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan HOM 252 - Am Lennhof" hat das Umweltamt den öffentlichen Diskurs mit der Bürgerinitiative "Rettet das Lennhof-Biotop" für beendet erklärt. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
70 Teilnehmer*innen diskutierten beim Auftakt der neuen VHS-Reihe Forum Stadt der Zukunft mit lokalen Akteur*innen Ideen, Utopien und Perspektiven des zukünftigen urbanen Zusammenlebens. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Beigeordneter und Stadtrat Christian Uhr ist am Samstag bei der Delegiertenversammlung als Beisitzer in den Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik NRW berufen worden. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Die SPD-Ratsfraktion will die freie Filmszene fördern und hat im Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung dafür jetzt die Weichen gestellt. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Der Verwaltungsvorstand hat in seiner heutigen Sitzung mit Blick auf die auch in Dortmund ablaufende EURO 2024 die Bildung eines gleichnamigen Beirats beschlossen. Das letzte Wort hat der Rat. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Im Zusammenhang mit den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen den EDG-Ex-Verbund-Betriebsrats-Vorsitzenden haben Stadt und DSW21 Wirtschaftsprüfer mit einer Compliance-Prüfung beauftragt. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Das Umweltamt hat in einer Stellungnahme zum B-Plan-Verfahren Hom 252 - Am Lennhofe" das von der Bürgerinitiative "Rettet das Biotop Am Lennhofe" verbreitete Zerrbild von dem Plangebiet reagiert. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Vier neue Botschafter*innen werben mit ihren Konterfeits auf Großplakatflächen an exponierten Stellen u.a. am Süd- und am Ostwall für den Wechsel hin zu einer emissionsfreien Mobilität in Dortmund. weiterlesen
Michael Grote
Die Jugendfreizeitstätte Aplerbeck soll ersetzt werden. Außerdem ist der Neubau einer Dreifach-Sporthalle an der Schweizer Allee geplant. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Die Stadtspitze hat beschlossen, dem wilden Abstellen von E-Scootern auf Geh- und Radwegen im Innenstadtbereich im Rahmen des Free Floating Prinzips künftig Einhalt zu gebieten. weiterlesen
Sophie Schober
Fast 30.000 neue Geräte wurden fürs Lernen angeschafft. Auch am Ausbau schneller Internetverbindungen wird gearbeitet. weiterlesen
Sophie Schober
Mit einer zentralen Anlaufstelle soll die Hilfe gebündelt werden. Derweil erörtert die Verwaltung, wie und wo Geflüchtete untergebracht werden können. Doch es gibt Schwierigkeiten. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Die stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsrates haben in einer Presserklärung zu den Vorgängen um den ehemaligen Vorsitzenden des Gremiums (Verdacht der Vorteilsnahme) Stellung bezogen. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Für die Landtagswahl in NRW am Sonntag, 15.Mai, sucht die Stadt Wahlhelfer*innen. Rund 4.000 werden für die Besetzung der 386 Wahllokale im Stadtgebiet benötigt. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Die SPD-Ratsfraktion plädiert im Sinne des zeitnahen Beginns der dringend erforderlichen Sanierung das Freibad Stockheide in diesem Jahr für den Badebetrieb nicht zu öffnen. weiterlesen
Sophie Schober
Trotz des Krieges soll die Verbindung mit der russischen Partnerstadt Rostow am Don nicht abgerissen werden. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Im Stadtteil Körnen sind die PCB-Werte in der Gartenanlage Nordwest auch nach der zweiten Untersuchung zu hoch. Die Stadt hält daher an ihrer Verzehrempfehlung für Blattgemüse aus der Anlage fest. weiterlesen
Sophie Schober
Nur maximal drei Stunden dürfen E-Autos nun an den öffentlichen Ladepunkten stehen. Damit soll die Verfügbarkeit der Infrastruktur erhöht werden. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Stadt und DSW21 haben für den weiteren barrierefreien Aus- und Umbau der Stadtbahnhaltestellen einen sogenannten Fachbericht mit mehreren Maßnahmenpaketen vorgelegt. Der Rat muss darüber befinden. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Oberbürgermeister Thomas Westphal hat geliefert. In einer Stellungnahme, die als Tischvorlage zur letzten Ratssitzung vorlag, hat sich der OB zu seinen Social-Media-Aktivitäten geäußert. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Seit Januar ergänzen drei neu angeschaffte, wasserstoffbetriebene PKW den städtischen Fuhrpark. Die mit Brennstoffzellen ausgestatteten Fahrzeuge sind beim Tiefbauamt im Einsatz. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Die Stadt und der Betreiber des Verleihsystems für Lastenräder nextbike suchen für die kommende Woche noch Testfahrer*innen, die das am 1- März an den Start gehende Verleihsystem und die Räder testen. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Die erste Ratssitzung in diesem Jahr wurde durch Wahlkampfgetöse und sprachliche Entgleisungen der Rechten bestimmt. Die unangemessene Polemik von Rechtsaußen richtete sich vor allem gegen den OB. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Die SPD-Ratsfraktion hat eine Resolution in den Rat eingebracht, in der sie sich mit den muslimischen Mitbürger*innen solidarisiert und die Angriffe auf Moscheen im Stadtgebiet verurteilt. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Der Rat tritt heute am frühen Nachmittag zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahr zusammen. Die Stadtparlamentarier haben wieder über wichtige Themen für die Entwicklung der Stadt zu befinden. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Die Verwaltung will die Parksuchverkehre im Brügmannviertel reduzieren und dafür bis Herbst zwei Bewohnerparkzonen in dem city-nahen Wohnquartier einrichten. 175.000 Euro stehen dafür bereit. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Die Bezirksregierung in Arnsberg hat dem Haushalt der Stadt Dortmund für 2022 grünes Licht erteilt. Laut Kämmerer Jörg Stüdemann können nun die geplanten städtischen Investitionen umgesetzt werden. weiterlesen
Michael Grote
Das Tragen oder Zurschaustellen sogenannter "Judensterne" mit Aufschriften wie "ungeimpft" ist bei Versammlungen in Dortmund künftig verboten. weiterlesen
Sophie Schober
Seit 2015 ist die Studienrätin Dezernentin des Kinder- und Jugendbereichs. Für OB Westphal ist der Weggang nicht nur negativ zu werten weiterlesen
Michael Grote
Der Präsident der Handwerkskammer Dortmund, Berthold Schröder, bedauert die unvermittelte Einstellung der Förderung für "grünes" Bauen. weiterlesen
Michael Grote
In wenigen Wochen greift die Impfpflicht für Mitarbeitende Im Gesundheitswesen. Die Caritas Dortmund sieht dem gelassen entgegen. weiterlesen
Michael Grote
Wie schon im letzten Jahr, sollen mobile pop-up Biergärten der Dortmunder Gastronomie durch die pandemiebedingte Krise helfen. Das ist der Wunsch der SPD-Fraktion im Rat. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Vom Regionalverband Ruhr (RVR) wird zurzeit nach 40 Jahren ein neuer Regionalplan für das gesamte Ruhrgebiet aufgestellt. Ab kommenden Montag, 24. Januar, startet online die zweite Bürgerbeteiligung. weiterlesen
Sophie Schober
Die Absage ist bedingt durch das diesjährige Motto. weiterlesen
Michael Grote
Wer ein ausgeliehenes Medium nicht rechtzeitig zur Bibiliothek zurückbringt, muss eine Mahngebühr zahlen. Das will die SPD im Rat ändern. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Die Stadt hat die überarbeitete und angepasste Stellplatzsatzung vorgelegt. Sie soll nun in den Gremien beraten und - soweit der Rat Ende März zustimmt - in Kraft treten. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Die Stadt übernimmt 18 Photovoltaikanlagen von DEW21 in ihr Eigentum und geht damit den nächsten Schritt bei der Umsetzung ihrer Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsstrategie. weiterlesen
Michael Grote
Rund 700 Teilnehmer verzeichnete die Polizei bei der Querdenker-Demo am Montag (10.01.) in Dortmund. In Lünen waren es rund 200. An beiden Orten gab es Gegendemonstrationen. weiterlesen
Sophie Schober
Vier Lokalpolitiker wollen Dortmund im nächsten Landtag vertreten. weiterlesen
Michael Grote
Während rund 700 Personen in einer Querdenker-Demo über den Wallring zogen, gab es erstmals Gegendemonstrationen. Es blieb weitgehend friedlich. weiterlesen
Michael Grote
Eine Gruppe von mindestens 600 Menschen hat am Montag (27.12.) Abend mit einem Demonstrationszug gegen die Corona-Bestimmungen den Dortmunder Wallring umrundet und den Verkehr erheblich behindert. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Im Rat der Stadt haben die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE+, DIE PARTEI und die FDP/Bürgerliste gemeinsam einen Antrag auf den... weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Auf 2,9 Milliarden Euro beläuft sich das Volumen des städtischen Haushalts für das kommende Jahr. weiterlesen
Sophie Schober
Ganz unumstritten ist die Schaffung des Postens nicht. Eine Organisation lehnt ab – und hat einen anderen Vorschlag. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Alexander Omar Kalouti ist zum neuen Vorsitzenden der CDU Orstunion Mitte gewählt worden. Ebenfalls neu im geschäftsführenden Vorstand ist Richard Schmidt. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Die Arndtstraße und die Straße Lange Reihe werden zu Fahrradstraßen umgestaltet. In der Arndtstraße gelten ab Morgen die neuen Verkehrsregeln. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
In der letzten Ratssitzung vor der Weihnachtspause und dem Jahreswechsel geriet zu einer Abrechnung der Fraktionen mit dem Oberbürgermeister. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Die Entscheidung ist gefallen. Mit klarer Mehrheit, gegen die Stimmen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, hat sich der Rat in seiner letzten Sitzung des... weiterlesen
Michael Grote
Die Mitglieder*innen des SPD-Unterbezirks Dortmund sind überwiegend zufrieden mit dem Inhalt des Koalitionsvertrages auf Bundesebene. Das erklärte Jens Peick, Vorsitzender der SPD Dortmund, gegenüber ... weiterlesen
Sophie Schober
Die Ampel ist beschlossene Sache. Für die Dortmunder Grünen zeigen sich im Koalitionsvertrag richtige Ansätze, doch bei einigen Themen hofft sie auf deutliche Nachbesserungen. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos. Auf diesen Nenner lässt sich das bringen, was die Gesundheitsdezernentin und der Leiter des Gesundheitsamtes zur aktuellen Corona-Situation berichteten. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Der Gestaltungsbeirat hat und zu seinem 20. Geburtstag unter dem Titel „STADT.Gestalten – 20 Jahre Gestaltungsbeirat Dortmund“ eine Broschüre herausgegeben. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Wie sollen die Bahnhaltestellen an der B1 barrierefrei ausgebaut werden? Das Thema bleibt dem Rat erhalten, denn es wurde in die Gremien zurückverwiesen. weiterlesen
Dirk Wüstenhagen
Für Oberbürgermeister Thomas Westphal gibt es nur einen Weg aus der Pandemie: über das Impfen. "Wir brauchen eine allgemeine Impfpflicht und zwar jetzt!" weiterlesen